Allgemeine Geschäftsbedingungen

Freiberufler – Beratung · Gestaltung · Entwicklung

Hans-Peter Prenzel

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand

(1) Diese AGB gelten für alle Verträge über Dienstleistungen (nachfolgend „Leistungen“), die zwischen Hans-Peter Prenzel (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde“) geschlossen werden, soweit nicht im Einzelfall schriftlich etwas anderes vereinbart ist.

(2) Der Anbieter ist freiberuflich tätig mit den Schwerpunkten Beratung, Gestaltung und Entwicklung. Diese Tätigkeit umfasst insbesondere die folgenden Bereiche:

a) Unterricht: Förder- und Erweiterungsunterricht in den Fächern Englisch, Mathematik und Deutsch, einschließlich Nachhilfe und Sprachunterricht, sowohl als Präsenzunterricht im Elternhaus als auch online per Videokonferenz. Der Unterricht kann als Einzelunterricht („Ein Lehrer – ein Schüler“) oder in Kleingruppen bis maximal drei Schüler stattfinden. Eltern können nach Absprache am Unterricht teilnehmen (z. B. kontextuelles Mitlernen).

(3) Alle Leistungen werden als dienstvertragliche Leistungen im Sinne des § 611 BGB erbracht. Ein bestimmter Erfolg (z. B. eine bestimmte Note in einer Prüfung) wird nicht geschuldet.

§ 2 Zustandekommen des Vertrags, Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein individuelles Angebot des Anbieters schriftlich oder in Textform (z.B. per E-Mail oder Messenger) bestätigt. Mündliche Vereinbarungen werden erst durch eine anschließende schriftliche Bestätigung durch den Anbieter wirksam.

(2) Honorare werden individuell vereinbart und richten sich nach Art, Umfang und Dauer der Leistung. Die Honorare werden individuell vereinbart.

(3) Erstkunden – Vorauskasse: Bei Erstaufträgen ist der Rechnungsbetrag im Voraus zu zahlen (bar oder per PayPal). Die Zahlung muss vor Beginn der Unterrichtsstunde/Leistung eingehen, sonst ist der Anbieter nicht zur Durchführung verpflichtet.

(4) Folgeaufträge: Für weitere Termine/Projekte kann nach Wahl des Anbieters Vorauskasse, Abschlagszahlung oder Zahlung auf Rechnung vereinbart werden.

(5) Die Zahlung erfolgt – sofern nicht anders vereinbart – nach Erhalt der Rechnung innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Abzug auf das in der Rechnung angegebene Bankkonto.

(6) Barzahlung/Quittung: Bei Barzahlung erhält der Kunde eine Quittung.

§ 3 Ausfallregelung

(1) Eine Absage eines vereinbarten Termins (z.B. Unterrichtsstunde) durch den Kunden muss spätestens 24 Stunden vor dem Termin schriftlich (z.B. per E-Mail oder Messenger) erfolgen. Bei späterer Absage oder Nichterscheinen wird die volle vereinbarte Vergütung berechnet, außer in Fällen höherer Gewalt.

(2) Muss der Anbieter eine Unterrichtsstunde oder einen vereinbarten Termin absagen (z.B. Krankheit, technische Störung), wird diese nicht berechnet und es wird nach Möglichkeit ein Ersatztermin angeboten.

§ 4 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2) Im Übrigen haftet der Anbieter nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht – Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht), jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

(3) Für technische Störungen bei Online-Leistungen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen (z.B. Internet- oder Stromausfälle beim Kunden), wird keine Haftung übernommen.

§ 5 Kündigung und Vertragsbeendigung

(1) Laufende Unterrichts- oder Dienstleistungsverträge können von beiden Seiten mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende schriftlich gekündigt werden.

(2) Einzelaufträge enden automatisch mit der vollständigen Erbringung der vereinbarten Leistung und der vollständigen Zahlung der Vergütung.

Bei Einzelaufträgen mit fest vereinbarter Terminzahl können beide Parteien den Vertrag aus wichtigem Grund oder im gegenseitigen Einvernehmen vorzeitig beenden. Bereits erbrachte Leistungen werden anteilig abgerechnet; darüber hinausgehende Ansprüche bestehen nicht.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 6 Urheberrechte

(1) Bei vom Anbieter erstellten Texten, Layouts und Dokumenten verbleiben die Urheberrechte beim Anbieter, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich eine Übertragung vereinbart wurde.

(2) Der Kunde erhält ein Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck. Eine Weitergabe oder Veröffentlichung ist nur mit Zustimmung des Anbieters gestattet.

§ 7 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. An ihre Stelle tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.

(3) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Geschäftssitz des Anbieters.

Stand: 23. September 2025, 11:15 Uhr (MESZ)